„Sebastian Lipp erneut verurteilt“

 

Sebastian Lipp erneut verurteilt.

Vor dem Memminger Landgericht fand letzte Woche die Berufungsverhandlung gegen den „Investigativjournalisten“ Sebastian Lipp statt. Über die Nähe zur militanten Antifa und linksextremen Strukturen wurde bereits einschlägig berichtet.

Schon im Januar 2018 wurde der 31-jährige Angeklagte vor dem Amtsgericht Memmingen schuldig gesprochen. Das Strafmaß wurde auf 70 Tagessätze á 10 € festgelegt. In Lipp’s Augen ein ungerechtes Urteil. Unmittelbar nach der Urteilsverkündung kündigte der Journalist Berufung an.

Im Zuge seiner „journalistischen Tätigkeit“ hatte Herr Lipp das Gelände eines Kleingartenvereins betreten, obwohl ihm durch die Vorstandschaft des Kleingartenvereins ein Platzverbot ausgesprochen wurde. Auch polizeiliche Verwarnungen ignorierte Lipp. Auf dem Gelände des Kleingartenvereins in Buxach-Hart bei Memmingen befindet sich das Clubhaus der rechten, rockerähnlichen Kameradschaft „Voice of Anger“. Für seine Berichterstattung über deren Aktivitäten im privaten Vereinsheim, ignorierte Lipp die Anweisungen von Polizei und Grundstückseigentümer und verschaffte sich Zutritt.

Nach 15 Monaten fand nun endlich die Berufungsverhandlung statt, nachdem der erste anberaumte Termin im Januar wegen Krankheit des Angeklagten nicht stattfinden konnte. Trotz anwaltlicher Unterstützung gelang es dem linksextremen Aktivisten nicht, die Vorwürfe zu entkräften oder sein Vorgehen in soweit zu rechtfertigen, als dass der Richter von seiner Unschuld bzw. der Zweckmäßigkeit seines widerrechtlichen Handelns überzeugt gewesen wäre.

Während der gesamten Verhandlung zeigte sich der Beschuldigte völlig uneinsichtig und rechtfertigte sein gesetzeswidriges Verhalten mit der Pressefreiheit und der Notwendigkeit über „rechte Umtriebe“ berichten zu müssen.

Lipp betreibt mehrere Internet-Blogs, die sich der Offenlegung rechter Aktivitäten in Süddeutschland verschrieben haben. Auch der „offene Raum“ React!or in Kempten, der von Linksextremen, der Antifa und der sogenannten „Zivilgesellschaft“ genutzt werden kann, wird von Ihm betrieben. Dieser, insbesondere die Redaktionsräume von „Allgäu-Rechtsaußen“ dessen Chefredakteur Lipp ist, war in der Vergangenheit bereits Ziel polizeilicher Ermittlungen und Hausdurchsuchungen.

Nach Offenlegung seiner Vermögensverhältnisse, die der Angeklagte bisher nicht bekannt gab, konnte das Strafmaß festgesetzt werden. Das Gericht bestätigte nun das erstinstanzliche Urteil. Der Richter zeigte dem Angeklagten damit die Grenzen seiner Methoden auf. Bereits in erster Instanz wurde Lipp vom vorsitzenden Richter nach der Urteilsverkündung in scharfem Ton ermahnt. „Ich empfehle Ihnen, sich in Zukunft im Rahmen Ihrer Tätigkeit an geltendes Recht zu halten. Diesmal ist es eine Geldstrafe, beim nächsten mal eine Bewährungs- oder vielleicht Haftstrafe.“ Der Pressevertreter war bereits in der Vergangenheit mehrfach polizeilich und strafrechtlich aufgefallen, was die strenge Verwarnung des Vorsitzenden erklären dürfte.

Lipp wurde letztendlich wegen Hausfriedensbruchs verurteilt. Das Strafmaß orientierte sich annähernd an dem des Amtsgerichts. Die Fragwürdigkeit dieses „Pressevertreters“ und seiner Ermittlungen, dürfte mit dem Urteil erneut untermauert werden.

 

Blick nach Links